Diskussion

TINCON°LIVE - Interview zur Strafverfolgung von Hate Speech

Wenn es um (online) Hate Speech geht, reden wir meistens darüber, was wann, wie und wo gelöscht werden soll. Was oft untergeht: Wir haben Gesetze, die Beleidigungen, Bedrohungen und co. verbieten, auch und besonders, wenn sie im Internet kursieren. Einige betroffene Politiker*innen haben es vorgemacht: Renate Künast und Sawsan Chebli beispielsweise sind gegen an sie gerichtete Hate Speech vor Gericht gezogen, mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen.

Sina Moslehi ist Rechtsreferendar und wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Strafrechtskanzlei und hilft uns dabei, den Paragrafendschungel zu durchblicken: Was ist eine Beleidigung, eine Verleumdung, eine Bedrohung, eine Erpressung? Wie ist der Weg von der Strafanzeige bis zur Hauptverhandlung? Braucht es angesichts von Hate Speech neue Regelungen in Strafgesetzbuch und der Strafgesetzordnung, oder können wir mithilfe des Strafrechts solche gesellschaftlichen Probleme gar nicht lösen?

Am Mittwoch um 15:00 Uhr könnt ihr ihm live eure Fragen auf dem Instagram-Account der TINCON stellen und mitdiskutieren!

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